Eine Million Europäer haben gegen das umstrittene Herbizid unterschrieben

Glyphosat: Es tut sich was!

Der Streit um das Herbizid Glyphosat mobilisiert die Europäer: Mehr als eine Million Menschen haben seit Februar einen Appell für ein Verbot des Spritzmittels unterzeichnet. Damit sind die offiziellen Voraussetzungen erfüllt, um eine Anhörung im EU-Parlament zu bekommen.

Pestizid-Einsatz

Gegen den weiteren Einsatz des Herbizids Glyphosat haben eine Million EU-Bürger unterschrieben (Foto: Dusan Kostic/ Fotolia)

Noch in diesem Jahr entscheiden EU-Kommission und die Mitgliedstaaten über die erneute Zulassung des Pestizids Glyphosat. Dieses ist weltweit das am häufigsten eingesetzte Unkrautvernichtungsmittel, allein in Deutschland wird rund ein Drittel aller Felder mit Glyphosat behandelt.

Streit um Neuzulassung

Das Problem: Das Herbizid trägt nicht nur zum Verlust der Artenvielfalt bei, es steht auch im Verdacht, Krebs auszulösen - zumindest nach Ansicht der Krebsforschungs-Agentur (IARC) der Weltgesundheitsbehörde WHO. Weil die Zulassung für Glyphosat in der EU bis Ende 2017 ausläuft, muss die U-Kommission nun entscheiden, ob sie die Zulassung für weitere zehn Jahre verlängert – und unter welchen Bedingungen.

Bisher allerdings stehen für eine Beschränkung des Einsatzes oder gar ein Verbot eher schlecht. Denn sowohl die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) als auch die Europäische Chemikalienbehörde ECHA bestätigten die krebserregende und toxische Wirkung von Glyphosat nicht. Es gilt als sehr wahrscheinlich, dass sich die EU-Kommission dieser Beurteilung anschließt und Glyphosat erneut zulässt.

Eine Million Unterschriften

Die Hoffnung vieler Umweltschützer ruht nun auf der sogenannten Europäischen Bürgerinitiative (EBI) – einem Verfahren der EU, das eine Bürgerbeteiligung ermöglichen soll. Dafür müssen insgesamt eine Million Unterschriften erreicht und Länderquoren (Mindestzahlen im Verhältnis zur Bevölkerung) in sieben Ländern erfüllt werden. Werden diese Voraussetzungen ereicht, dann dürfen die Antragsteller ihre Sache während einer Anhörung im EU-Parlament vorbringen. Die Kommission ist dann verpflichtet, schriftlich Stellung zu beziehen.

Eine solche Europäische Bürgerinitiative läuft seit Februar auch gegen Glyphosat. Die Initiatoren, darunter viele Umweltorganisationen, fordern ein Verbot des Herbizid in der EU statt einer Neuzulassung. Außerdem sollen EU-weite obligatorische Pestizid-Reduktionsziele angestrebt werden. Die wissenschaftliche Bewertung von Pestiziden soll zudem künftig von der Industrie unabhängiger erfolgen.

Der Appell hat nun zu dem entscheidenden Schritt geführt: Bis Anfang Juni haben eine Million EU-Bürgerinnen und Bürger für ein Verbot des Pestizids Glyphosat unterschrieben. Das Länderquorum wurde dabei sogar in elf Ländern erreicht. Damit ist den Organisatoren sogar ein Rekord gelungen: Noch nie hatte eine EBI so schnell so viele Unterzeichner.

Verbot für Glyphosat auf Vorrangflächen beschlossen

Parallel dazu hat sich auch bei der EU etwas getan: Das Europäischen Parlament hat vor wenigen Tagen ein Pestizidverbot auf sogenannten ökologischen Vorrangflächen ab 2018 beschlossen. Dabei handelt es sich um Flächen, die Landwirte aus der normalen Bewirtschaftung ausnehmen müssen. Wollen sie Subventionen von der EU bekommen, müssen sie fünf Prozent ihrer Fläche entweder brach liegenlassen oder sie – unter bestimmten Auflagen – mit einer Zwischenfrucht bepflanzen. Bisher war dabei der Einsatz von Pestiziden und damit auch von Glyphosat nicht generell verboten.

Um dem Artenverlust in der Landwirtschaft entgegenzuwirken, hatte EU-Agrarkommissar Phil Hogan ein Pestizid-Verbot auf diesen Flächen zur Abstimmung vorgeschlagen. Die Abgeordneten des EU-Parlaments stimmten knapp gegen den Beschluss des EU-Agrarausschusses und die Resolution des deutschen EP-Abgeordneten Albert Deß (CSU) und des Briten John Stuart Agnew (UKIP). Beide hatten sich zuvor im Agrarausschuss gegen den Vorschlag der EU-Kommission und somit gegen das Pestizidverbot auf ökologischen Vorrangflächen stark gemacht.

Quelle: NABU, Campact

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Informationen zum Artikel

Nadja Podbregar
Datum: 16.06.2017
Kategorie: Umwelt
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